Allgemeine Verkaufsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Siegburg Physio, die von Privatkunden getätigt werden.

Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Preise und Versandkosten

Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück.

Zahlung

Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung mittels

– Kreditkarte (Abrechnung erfolgt durch Stripe*)
*Stripe ist ein Dienstleister, welcher sich auf die Abrechnung gängiger Zahlungsmethoden in Onlineshops spezialisiert hat. Für weitere Informationen auch bzgl. Datenschutz durch Stripe, besuchen Sie bitte die Website www.stripe.com

– Direkte Banküberweisung

– PayPal

Zahlungsverzug

Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist Siegburg Physio berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Siegburg Physio ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Siegburg Physio berechtigt, diesen geltend zu machen.

Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von Deutschland.

(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Siegburg Physio ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von Siegburg Physio unverzüglich erstattet.

(3) Siegburg Physio kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von Siegburg Physio unverzüglich erstattet.

(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel per Spedition geliefert. Siegburg Physio weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird.

Günstige Versandart bei Rücksendung

(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.

(2) Bitte verwenden Sie zur Rücksendung den der Warenlieferung beigefügten, vollständig frankierten und adressierten Rücksendeaufkleber. Es handelt sich dabei um die einfachste und kostengünstigste Versandmöglichkeit. Sie trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn Sie allerdings eine unnötig teure Versandart wählen, können Sie unter Umständen verpflichtet sein, die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Siegburg Physio. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

Mängelrechte

(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird Siegburg Physio nach Wahl des Kunden auf Kosten von Siegburg Physio durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:

1. a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
2. b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).

(2) Siegburg Physio leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.

(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von Siegburg Physio, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.

(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten von Siegburg Physio unter Angabe der Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. Siegburg Physio ist nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haftet Siegburg Physio nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für Siegburg Physio ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in diesem Fall informiert Siegburg Physio den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten). Der Kunde hat zudem, bevor er ein Produkt zur Reparatur oder zum Austausch einsendet, gegebenenfalls separate Sicherungskopien der auf dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem separaten Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Eine Haftung für Datenverlust wird nicht übernommen. Ebenso obliegt es dem Kunden, nachdem ihm das reparierte Produkt oder das Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die Passwörter zu reaktivieren.

(5) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner,

1. a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder Umgestaltung gezeigt hat,
2. b) wenn Siegburg Physio die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei Siegburg Physio eingetreten wäre,
3. c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.

(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.

(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.

(9) Die gesetzliche Gewährleistung von Siegburg Physio endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.

Haftung

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Siegburg Physio nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet Siegburg Physio nicht.

(2) Unabhängig von einem Verschulden von Siegburg Physio bleibt eine Haftung von Siegburg Physio bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch Siegburg Physio dar.

(3) Siegburg Physio ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Siegburg Physio für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

Anwendbares Recht

Der zwischen Ihnen und Siegburg Physio abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Gerichtsstand

Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.

Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

AGB zu MGM Gesundheitskursen

KURS-TEILNAHME- & NUTZUNGSBEDINGUNGEN SOWIE DATENSCHUTZERKLÄRUNG

MEIN GESUNDHEITSMANAGER – DIE ONLINE FITNESSKURSE (nachfolgend MGM – DOK) werden angeboten von der Valitudo GbR, Morgenbreede 1, 33615 Bielefeld (nachfolgend Valitudo). Die Teilnahme an MGM – DOK unterliegt den folgenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung (nachfolgend Bedingungen). Lesen Sie diese aufmerksam durch, bevor Sie den MGM – DOK nutzen. Mit der Zustimmung zu den Bedingungen erklären Sie sich mit diesen in der jeweils gültigen Fassung einverstanden. Mit der Registrierung, dem Einloggen oder anderweitiger Nutzung der Kursplattform https://www.mgm-onlinekurs.de, erklärt sich der Nutzer mit den Bedingungen einverstanden.

Inhalt und Leistungen von MGM – DOK:
Die MGM – DOK umfassen 10 Kurseinheiten zu jew. ca. 45 Minuten. Jeweils nach kompletter Absolvierung einer Kurseinheit erhält der Teilnehmer je nach gewähltem Kurs nach 7 bzw. 3 Kalendertagen (siehe Anmeldung) die nächste Kurseinheit freigeschaltet. MGM – DOK enden automatisch je nach gewähltem Kurs nach 14 bzw. 10 Wochen (siehe Anmeldung) ab Start der ersten Kursstunde, auch wenn der Teilnehmer nicht alle Kursstunden erfolgreich absolviert hat. Für die Nutzung des Internetportals bedarf es der Anmeldung. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Sobald die Vermutung besteht, dass nichtberechtigten Dritten das Passwort bekannt geworden ist, ist es unverzüglich zu ändern. Der Nutzer willigt ein, dass Valitudo zur Durchführung von MGM – DOK Nutzerdaten erhebt, verarbeitet und nutzt, soweit seine Daten (insbesondere E-Mail-Adresse, Benutzername, Name und Vorname) zum Zweck der Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses verwendet werden.
Für die Anmeldung ist eine gültige E-Mail-Adresse notwendig und erfolgt nur mit Zustimmung zu diesen Bedingungen.
Für die Nutzung des Angebotes wird ein aktueller Internetbrowser und Internetzugang benötigt (ein Breitbandanschluss ermöglicht eine optimale Nutzbarkeit). Hierfür können dem Nutzer zusätzliche Kosten entstehen.
Der Nutzer darf das Internetportal nicht missbräuchlich nutzen.

Kostenerstattung:
MGM – DOK werden bei 100%iger Teilnahme von den meisten gesetzlichen Krankenkassen bezuschusst. Die Höhe des Zuschusses ist bei der eigenen Krankenkasse zu erfragen. Zu diesem Zweck erhält jeder Teilnehmer zu Kursende eine Teilnahmebescheinigung, die bei den Krankenkassen eingereicht werden kann. Auch eine Kostenübernahme durch den Arbeitgeber ist möglich, soweit dieser sich hierzu bereit erklärt. Valitudo übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse oder den Arbeitgeber erfolgt.

Haftung:
Die Nutzung von MGM – DOK erfolgt auf eigene Gefahr. Valitudo haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Valitudo für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haftet Valitudo jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Valitudo haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Ebenso übernimmt Valitudo keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Dritter durch Verletzung der Sorgfaltspflicht des Nutzers in den Besitz des Passwortes gelangt. Valitudo übernimmt keine Gewähr für Erreichbarkeit und technische Verwertbarkeit der Internetseiten bzw. übermittelter Dateien.

Eingangsvoraussetzungen:
MGM – DOK richten sich an Erwachsene bei denen keine Einwände gegen eine körperliche Betätigung sprechen, d.h. keine behandlungsbedürftigen Erkrankungen vorliegen. Gegebenenfalls halten Sie diesbezüglich Rücksprache mit Ihrem Arzt.

Kursgebühr/Zahlungsvoraussetzungen:
Mit der Anmeldung kommt ein Vertrag zustande, der zur Zahlung der Kursgebühr verpflichtet. Die Kursgebühr ist vor Kursbeginn zu entrichten, dies entweder in Form von Barzahlung, EC-Karte, Rechnung, paypal oder eines Lastschrifteinzugs.

Speicherung personenbezogener Daten & Datenschutz:
Nach § 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) besteht der Zweck des Datenschutzes darin, den Einzelnen davor zu schützen, dass er/sie durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird. Die Valitudo – Zentrum für interdisziplinäres Gesundheitsmanagement GbR arbeitet nach den Vorschriften des BDSG unter Berücksichtigung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die folgenden Ausführungen zum Umgang mit Daten im Rahmen von MGM – DOK bilden die Grundlage unserer Arbeit:
Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck wir Daten erheben, speichern oder weiterleiten. Der Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie in puncto Datenschutz haben.

a) Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:
Valitudo – Zentrum für interdisziplinäres Gesundheitsmanagement GbR
ICB – Innovationszentrum Campus Bielefeld
Morgenbreede 1
33615 Bielefeld
Vertreten durch: Peter Röhr & Daniel Rothmund
Telefon: +49 521-98812080
E-Mail: office@valitudo.de

Zuständiger Datenschutzbeauftragter:
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.
Herr M.Sc. Christoph Brinkrolf
Ravensberger Str. 76
33602 Bielefeld
Deutschland
Telefon: 0521-1063500
E-Mail: christoph.brinkrolf@uni-bielefeld.de

b) Zweck der Datenverarbeitung
Wir erheben, verarbeiten und nutzen im Rahmen von MGM – DOK im Onlineportal folgende personenbezogenen Daten von Ihnen, damit Sie an den Kursen teilnehmen und wir Ihnen im Anschluss eine Teilnahmebescheinigung ausstellen können:
Vorname und Nachname
Geschlecht
E-Mail-Adresse
Benutzername
Mit der Teilnahme an MGM – DOK sind Sie mit der Speicherung der personenbezogenen Teilnehmerdaten zum Zwecke der Organisation/Verwaltung und Information gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes einverstanden.

c) Empfänger Ihrer Daten
Grundsätzlich haben Zugriff auf Ihre Daten:
Valitudo – Zentrum für interdisziplinäres Gesundheitsmanagement GbR
Der von Ihnen beauftragten Anbieterstandort zur Durchführung von MGM – DOK. Siehe hierzu Anbieterstandort auf der Anmeldung.
Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt
haben.

d) Speicherung Ihrer Daten
Ihre Daten werden automatisch nach 12 Monaten gelöscht, sofern Sie nicht einen weiteren Kurs über Ihren Anbieterstandort gebucht haben. Im Falle einer erneuten Kursbuchung werden Ihre Daten für weitere 12 Monate gespeichert.

e) Ihre Rechte
Sie haben uns gegenüber folgendem Rechten, hinsichtlich der bei uns über Sie gespeicherten Daten:
Recht auf Berichtigung und Löschung
Recht auf Auskunft
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben zudem das Recht, Ihre Einwilligung zur Datenspeicherung jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Recht-mäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Schicken Sie den Widerruf bitte an info@mein-gesundheitsmanager.com.
Widerrufen Sie der Speicherung Ihrer Daten, bevor MGM – DOK abgeschlossen wurde, ist es uns nicht möglich, unsere Dienstleistung zu erbringen.
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

f) Rechtliche Grundlage
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 6 Absatz 1 a) DSGVO
Urheberrecht
Die Inhalte der Internetseite von https://www.mgm-onlinekurs.de, d.h. Informationen, Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Filme, Töne und Musik sowie sonstiges Material jedweder Art und Form, sind urheberrechtlich geschützt. Soweit nicht anders vermerkt, liegen sämtliche Rechte bei Valitudo. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen Zustimmung von Valitudo. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
Schlussbestimmungen
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Valitudo. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden hierdurch die Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird dann einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.